Rot-Grüne Wahrheitsverdrehung beim Albaniplatz

CDU-Fraktionschef Feuerstein weist auf alle gegenläufigen Expertenmeinungen aus der Stadtgesellschaft hin

SPD und Grüne im Rat der Stadt Göttingen nehmen einen erneuten Anlauf zur Verteidigung der mittlerweile durch eine breite Öffentlichkeit abgelehnte Maßnahme eines autofreien Albaniplatzes. Der CDU wird dabei vorgeworfen, die Menschen zu verunsichern. „Ganz im Gegenteil“, so Fraktionschef Feuerstein. „Wir zeigen den Menschen, dass noch rationale politische Kräfte im Rathaus sitzen.“ Dass dieser Weg der richtige sei, zeige auch die breite Unterstützung aus der Stadtgesellschaft, wie von ProCity, dem Handelsverband, der IHK, den Göttinger Händelfestspielen oder sogar dem SPD-Landrat Bernhard Reuter – auch die GWG dürfte wahrscheinlich nicht erfreut sein, die wohl einzige Stadthalle Deutschlands ohne Parkplätze betreiben zu müssen.

Ferner wird der CDU vorgeworfen, unsachlich in Fragen der Finanzierung zu argumentieren. „Das Projekt soll Stand jetzt 3,4 Millionen Euro kosten. 500.000 € sind für die Wiederherstellung des direkten Stadthallenumfeldes auf der Ost- und Nordseite, zum Beispiel für die Zu- und Abfahrt der Logistiker bereits im Haushalt eingestellt. Alles, was darüber hinaus ausgegeben werden soll, wird an anderer Stelle im Haushalt fehlen“, so Feuerstein. „Egal, ob die Finanzierung in Einzelschritten oder als Gesamtpaket erfolgen würde – das Geld kann nicht einfach zusätzlich zu allem anderen ausgegeben werden, sondern es muss priorisiert werden. Dabei werden auch andere Projekte hinten herunterfallen. Das Geld wächst nicht auf Bäumen, SPD und Grüne haben schlicht Maß und Mitte verloren.“

Neue Parkmöglichkeiten, wie SPD und Grüne sie wollen, hat die CDU bereits 2018 und 2019 gefordert. Grund der Ablehnung der Anträge damals waren die vorhandenen Parkplätze am Albaniplatz, denen auch eine Tiefgarage folgen sollte (sic!). „Dass sich SPD und Grüne sich nicht mehr an ihre eigenen Beschlüsse erinnern können, wundert mich doch stark. Wir wollten, dass die Verwaltung neue Parkflächen am Rand der Innenstadt prüft – Rot-Grün lehnte das ab. Jetzt soll mit genau dem gleichen Vorschlag der Albaniplatz autofrei werden.“

„SPD und Grüne verdrehen in vielerlei Hinsicht die Realität und das ist in einer sowieso schon gesellschaftlich herausfordernden Situation mehr als gefährlich. Luxusinvestitionen müssen in dieser Zeit hintenanstehen. Rot-Grün verhält sich angesichts der offensichtlichen Faktenlage so, als würde man einem kleinen Kind sein Weihnachtsgeschenk aus der Hand nehmen wollen“, so Feuerstein.