Gesellschaftlicher Zusammenhalt gefordert

CDU fordert mehr Aufmerksamkeit für soziale Brennpunkte

„Göttingen steht aktuell durch die jüngsten Ereignisse von Covid-19-Ausbrüchen in sozialen Brennpunkten der Stadt und den Gewaltausbrüchen gegen die damit zusammenhängenden Ordnungsmaßnahmen vor großen Herausforderungen“, so Thomas Deppe, stellvertretender Vorsitzender des CDU-Stadtverbandes Göttingen. Um eine stadtweite oder regionale Ausbreitung zu verhindern, wurden die betroffenen Wohngebäude berechtigter Weise unter Quarantäne gestellt. Wenige Tage nach dieser Maßnahme eskalierte die Situation, als Polizeibeamte mit Steinen, Metallrohren und Flaschen angegriffen wurden. 

„Hinter der Quarantäne verbirgt sich keine polizeistaatliche Repression, sondern das Interesse einer lebendigen Stadt und ihrer Bevölkerung, nicht erneut einen Lockdown zu erleben“, so Deppe. Für das Anheizen der Auseinandersetzungen mit der Polizei macht die CDU auch Demonstranten verantwortlich. Besagte Demonstration hätte eigentlich auf dem Wilhelmsplatz stattfinden sollen, wurde dann aber nur mit kurzfristiger Ankündigung vor den Hochhauskomplex verlegt. Eine erneute Demonstration am Dienstag sorgte für weiteres Eskalationspotenzial.

Die CDU wirft der Rathausspitze vor, die prekären Entwicklungen mancher Wohnmilieus seit Jahren sehenden Auges in Kauf genommen zu haben. „Die Stadtverwaltung ist nun stärker als zuvor gefordert, sich um die sozialen Brennpunkte zu kümmern“, so Deppe. „Darüber hinaus ist die gesamte Göttinger Zivilgesellschaft aufgerufen, in dieser Gesundheitskrise zusammenzustehen. Unsere Stadt kann diese Krise nur meistern, wenn sich die Bevölkerung zu den Gesundheitsmaßnahmen und Sicherheitsorganen bekennt.“ Die CDU verurteilt in diesem Zusammenhang jegliche Gewalt gegen Einsatzkräfte und Polizisten.  

Die CDU spricht sich gegen eine Verallgemeinerung aller Bewohner der betroffenen Gebäude aus. „Nicht alle sind infiziert, nicht jeder hat gegen die Kontakt- und Hygienebeschränkungen verstoßen“, so Deppe. „Wichtig ist jetzt, eine schnelle Lösung für die nicht infizierten Personen aus dem Komplex zu finden. Sie baden aktuell das aus, was ihnen Wenige eingebrockt haben.“