CDU fordert Sonderausschuss für Deutsches Theater

Begleitendes Gremium soll die Sanierung des Göttinger Kultur-Aushängeschildes begleiten

Mit einem Sonderausschuss will die CDU-Ratsfraktion Göttingen die Sanierung des Deutschen Theaters begleiten und so für mehr Transparenz und Informationsaustausch sorgen. Der Ausschuss soll regelmäßig während des gesamten, wahrscheinlich jahrelangen, Prozesses von der Planung bis zur Durchführung tagen. Ein entsprechender Antrag dazu ist für die Ratssitzung am 13. November 2020 gestellt.

„Wir wollen Szenarien wie bei der Stadthalle, dem Otfried-Müller-Haus oder dem Städtischen Museum verhindern und von Anfang an klarmachen, dass die Politik bei dieser Entscheidung nicht nur im Boot dabei sitzt sondern das Steuer in der Hand hält“, so der Fraktionsvorsitzende Olaf Feuerstein. „Zu oft wurde in der Vergangenheit über die Köpfe der Politik hinweg entschieden oder sich aktiv gegen Ratsbeschlüsse gewendet. Das können wir so nicht hinnehmen.“

Nach der Kostenexplosion bei der Stadthallen-Sanierung sei es die CDU-Fraktion gewesen, die einen regelmäßigen Finanzbericht gefordert habe und auf dessen Grundlage nun Öffentlichkeit und Ratspolitik auf dem Laufenden gehalten werde. Bei der Sanierung des Otfried-Müller-Hauses habe die CDU neben den Baukosten vor allem die kulturelle Nutzung hinterfragt. Erst dann sei öffentlich geworden, dass nur das Junge Theater dorthin zurückziehen soll. Beim Museum habe die CDU öffentlich darauf hingewiesen, dass das Kulturdezernat eine Auslagerung in das Forum Wissen plane. Erst daraufhin wurden die Pläne eingestellt. „Es gibt also Grund genug, der Verwaltung bei der Sanierung des Deutschen Theaters genauer auf die Finger zu schauen“, so Feuerstein.

Im von der CDU-Fraktion geforderten Sanierungsausschuss vertreten sein sollen alle am Projekt beteiligten Akteure. Neben Ratspolitik und Stadtverwaltung also auch der Kreistag und die Kreisverwaltung, das Land Niedersachsen und natürlich das Deutsche Theater selbst. Auch einbezogen werden sollen die möglichen Fördermittelgeber, zum Beispiel der Bund, um eine von Anfang an enge Abstimmung zu gewährleisten.

„Wir glauben, dass wir mit mehr Transparenz von Beginn an den Prozess zur Sanierung des Deutschen Theaters im Sinne aller Beteiligten besser gestalten können, als bisherige Projekte“, so die kulturpolitische Sprecherin Wibke Güntzler.

Antrag zur Sitzung des Rates der Stadt Göttingen am 13. November 2020

Der Rat möge beschließen:

Die Verwaltung wird aufgefordert einen Sonderausschuss einzurichten, der die Sanierung des Deutschen Theaters begleitet und die Entscheidungsfindung für den Rat vorbereitet. Dieser soll sich aus Vertretern der in den Rat gewählten Parteien, des Deutschen Theaters, der Verwaltung von Stadt und Landkreis Göttingen, des Landes sowie den für die Sanierung fördermittelgebenden Institutionen, zum Beispiel dem Bund, zusammensetzen.

Begründung:

Die Sanierung des Deutschen Theaters wird unsere Stadt eine sehr lange Zeit beschäftigen und bedarf sowohl im Vorfeld als auch während des Prozesses eine intensive Begleitung aller beteiligten Akteure. Ein begleitender Sonderausschuss soll daher eingerichtet werden. Dieser schafft mehr Transparenz und einen besseren Informationsaustausch. Bei vergangenen Bauprojekten und gerade im Kulturbereich hat dies in letzter Zeit gefehlt.

Beteiligt sein sollen alle in diesem Bereich relevanten Akteure. Neben den politischen Entscheidungsträgern also Vertreter des Deutschen Theaters, der Stadtverwaltung, der Kreisverwaltung und des Landes Niedersachsen. Auch einbezogen werden sollten die möglichen Fördermittelgeber, zum Beispiel der Bund, um eine von Anfang an enge Abstimmung zu gewährleisten.