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Kreisfusion ist kein Wundermittel
CDU Stadtverband sieht sich durch Hessegutachten in seiner Position bestärkt
Das Gutachten von Professor Hesse zu künftigen Kommunalstrukturen in Südniedersachsen empfiehlt keine schnelle Zusammenlegung der Landkreise Göttingen, Northeim und Osterode. Der CDU Stadtverband Göttingen fühlt sich durch das umfangreiche Werk in ihrer kritischen Grundhaltung gegen das angebliche Wunder- und Allheilmittel einer großen Kreisfusion bestärkt. Die geäußerte Empfehlung einer notwendigen Zusammenlegung der Landkreise Northeim und Osterode hält die Göttinger CDU für richtig.
„Viele Bürger haben sich erschreckt, wie nassforsch der neu gewählte Landrat und Rot-Grün den Wahlausgang als direktes Votum auch für die sofortige Zusammenlegung der drei Landkreise gewertet wissen wollten“, stellt der Stadtverbandsvorsitzende Holger Welskop fest. „Die Vorstellung des umfangreichen Gutachtens und die jetzt einsetzende ausführliche Debatte wird sicher mehr Bürgern Vor- und Nachteile deutlicher vor Augen führen. Der Oberbürgermeister der Stadt Göttingen ist und bleibt dabei gefordert, Stellung und Interessen unserer Universitätsstadt Göttingen gegen Begehrlichkeiten von Dritten zu wahren, auch wenn seinen eigenen Parteigenossen die Mega-Fusion gar nicht schnell genug gehen kann. Die herausgehobene Position des prosperierenden Oberzentrums Göttingen in einer ansonsten demographisch und strukturell gebeutelten Region Südniedersachsen wird in dem Gutachten besonders betont und mit vielen Zahlen belegt. Wir halten eine ausführliche Debatte und Abwägung mit breiter Bürgerbeteiligung bis zu einer tatsächlichen Bürgerbefragung oder gar einem Bürgerentscheid in den betroffenen Landkreisen für unbedingt notwendig.“
Durch das Göttingen-Gesetz ist Göttingen einerseits in den Landkreis eingebunden geblieben, anderseits erfüllt das Oberzentrum eine ganze Reihe von Aufgaben ähnlich eigenverantwortlich wie eine kreisfreie Stadt. Wenn der Gutachter jetzt fordert, die Stellung der Stadt angemessen zu verändern , dann stellt sich der Göttinger CDU die Frage, wo dann noch der Unterschied zu einer echten Kreisfreiheit liegen würde. Nach Darstellung der Göttinger CDU wurde bisher eine gänzliche Kreisfreiheit Göttingens immer abgelehnt, weil unter anderem dann der Restkreis kaum mehr lebensfähig geblieben wäre. Dies ist nachvollziehbar, insbesondere weil bis jetzt das Gewicht von Stadt- zu Kreisbevölkerung ziemlich ausgewogen ist. In einem Großkreis würde dagegen die Stadt mit circa 120.000 Einwohnern gegenüber 360.000 übrigen Landkreisbürgern klar ins Hintertreffen geraten. „Die CDU befürchtet bei einer große Fusion, dass das Zugpferd Stadt Göttingen in Zukunft fremdbestimmt durch den angestrebten Mega-Landkreis zum Stillstand gebracht werden könnte,“ erläutert Holger Welskop.
„Aus der eingehenden Beschäftigung mit dem fast 400 Seiten starken Werk werden sicher viele weitere Fragen entstehen, mit denen sich die CDU intensiv auseinandersetzen wird“, betont der Stadtverbandsvorsitzende, und weiter; „Auch die vom Gutachter formulierten “Hausaufgaben“ nehmen wir sehr ernst: Die weitere Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen Stadt und Landkreis wird eine vordringliche Aufgabe sein, selbst wenn es nie zu einer Fusion irgend welcher Art kommen sollte.“
